Was bildet sich Herr Scholz eigentlich ein? Erst entlässt er selbst seinen Finanzminister Lindner und demontiert so die Regierung und sorgt selbst dafür, dass er keine Mehrheiten mehr im Parlament hat und erwartet nun, dass er mit einem unbequemen Minister weniger weiter regieren kann und abtritt wann es ihm passt, anstatt so viel Anstand zu haben, gleich die Vertrauensfrage zu stellen, den Hut zunehmen und damit den Weg für Neuwahlen frei zu machen.
Der Bundespräsident hat es auf den Punkt gebracht: Er erwartet von allen Beteiligten, dass sie der Verantwortung in dieser Situation und Ihrer eigenen Verantwortung nachkommen, die jetzt angesagt ist.
Dazu kommt, dass wir unter den augenblicklichen, weltpolitischen Gegebenheiten dringendst schnell wieder eine handlungsfähige Regierung brauchen. Im Hinblick auf Europa, und auf die auf Europa und uns zukommenden und zu erwartenden Auseinandersetzungen mit Amerika ist das elementar wichtig. Aber auch um die Probleme im eigenen Lande schnell durch entsprechende Weichenstellungen lösen zu können. Ein Verzögern durch hinauszögern der Vertrauensfrage des Kanzlers ist unverantwortlich und schadet dem Land, seinen Brügern und seiner Wirtschaft.
Das scheint aber bei Herrn Scholz nicht anzukommen und einsichtig ist er, was das angeht, offensichtlich auch nicht. Er möchte noch ein wenig weiter sein Süppchen kochen, gemeinsam mit den Grünen. Geht´s noch, Herr Scholz? Sie selbst haben die FDP aus der Regierung geschmissen! Und jetzt noch weiter regieren für ein paar Wochen oder Monate? Wozu auch? Die Koalition ist fertig, es hat sich “ausgeampelt”! So geht das nicht, Herr Scholz! Auch wenn Sie der Kanzler sind, haben Sie das Volk zu respektieren. Die Ampel ist vorbei und damit auch ihre Amtsperiode, ob ihnen das passt, oder nicht. Er hat sich damit selbst demontiert.
Als Bürger erwarte ich, dass er den entsprechenden Schritt tut. Das ist er den Wählern schuldig. Wir leben in einer Demokratie und nicht im Asolutismus des 17. und 18. Jahrhunderts und auch nicht nach dem Gusto des Herrn Scholz.
Einer Verschleppung wird der Wähler mit einer Wahlschlappe für die SPD die Quittung geben. Davon bin ich überzeugt