Diese Frage stelle ich mir immer wieder. Denn oft ist es nicht einfach für den Normalbürger hinter dem “Geschwafel” der Volksvertreter zu erkennen, was sie wirklich sagen wollen. Und nur zu oft sagen sie damit nichts!
Nicht gut ist auch, wenn, wie das Herr Scholz jetzt macht, mit den von Putin gemachen Drohungen, Politik zu machen und für seinen Wahlkampf versucht, die Angst der Bürger zu nutzen und diese Androhungen für seine politischen Ziele zu nutzen. Angst ist kein Berater, erst recht kein guter.
Herrn Habecks docktirnierte Wirtschaftspolitik war ein Schuß in den Ofen. Was lernen wir daraus? ich fürchte nichts. Dabei könne kalr geworden sein dass ein Philologe und Philosoph kein Wirtschaftspolitiker ist. Hier gehört ein Volkswirtschaftler her und kein Philosoph! Kein Wunder, der Wirtschaft geht es jetzt schlechter als vor der Ampel. Und alles mit dem Ukrainekrieg, oder der Wahl in Amerika zu entschuldigen, ist zu einfach. Als Unternehmer trage ich die Verantwortung für mein Unternehmen. Als freiwillig zur Verfügung gesteller, gewählter Abgeordneter trage ich als Führungskraft mit die Verantwortung in der Politik nd wie gut es dem Land geht. Und wenn ich mich entschließe, mitregierend Verantwortung zu tragen, dann habe ich dafür auch einzustehen. Im Positiven und Guten genau so wie im Negativen.
Weder Herr Scholz tut das, noch Herr Lindner, dessen Rütteln und Einreisen der Koalition durch sein Verhalten und den dadurch herbeigeführten Bruch derselben in solchen Zeiten, hat gezeigt, dass weder die Grünen, noch die SPD und die FDP in der Lage sind, derzeit eine Führungsrolle zu übernehmen.
Gute Politik erkennt man daran, dass sie Zusammenhänge erklärt und aufklärt und den Bürgern ehrlich sagt, was auf sie zukommt und ihn mitnimmt. Das machen aber heute die wenigsten Politiker. Sie scheinen vergessen zu haben wer Ihr Arbeitgeber ist, wer sie bezahlt, nämlich der Bürger. Aber anstatt das zu tun und mutig und überlegt zu handeln, werden unbequeme Entscheidungen nicht getroffen und vor sich her geschoben, anstatt dem Volk zu erklären was nötig ist und warum und auch klar zu machen, dass die Gesamtsituation diese Maßnahmen notwendig macht.
Vieles hat sich durch die rasanten Veränderungen erledigt.
Während wir jetzt noch teilweise über eine 4 Tage Woche diskutieren, zeigen uns die Reralitäten, dass wir uns das gar nicht leisten können! Was wir brauchen um erfolgreich durch diese Herausforderungen der “Transformation”, ich würde sagen, der augenblicklichen Situation zu kommen, ist eine 5 bis 6-Tage Woche mit 8 Stunden Arbeit pro Tag. Doch das traut sich kein Politiker so klar und laut zu sagen.
Was wir weiter brauchen, ist weniger Bürokratie. Dort wo EU-Recht die Regeln vorgibt, fragt man sich, wozu brauchen wir zusätzlich noch die Einhaltung nationaler Vorgaben, wenn EU-Recht über dem der Mitgliedsländer steht?
Um außenpolitisch entsprechend Gehör zu bekommen, sollten wir schnellstens eine gesamteuropäischen Verteidigungsarmee – und die Betonung liegt auf gesamteuropäisch UND Verteidigungsarmee – schaffen. Unsere Politiker haben es noch nicht erkannt, dass Europa nur dann eine führende Rolle in der Welt spielen kann, wenn es auch mutig führt! Das heißt gesamteuropäische Interessen haben gegenüber nationalen Interessen einzelner Mitgliedsstaaten eine untergeordnete Rolle zu spielen. Denn schlußendlich werden damit die Interessen der Mitgliedsländer mit wahrgenommen. Es kommt allen zu gute.
Wichtig wäre, dass unsere demokratische Mitte uns Bürgern gegenüber ehrlich ist. In Zeiten, wie den jetztigen, mit solchen Herausforderungen, haben parteipolitische Eitelkeiten und Gezänk keinen Platz, oder besser, sollten sie keine PLatz haben, ebensowenig wie parteipolitische Eitelkeiten. Rangeleien, wie wir sie in der Ampel erlebt haben, haben in diesen Zeiten keinen Patz. Die Ampel hat es versäumt und die Change vertan, beispielhaft zu zeigen, dass es Ihnen um das große Ganze ging. Damit hätte sie sich Anerkennung und Respekt bei Wähler erarbeitet. Sie hat sich aber klein, klein um die jeweiligen Interessen jeder der drei einzelnen Parteien gekümmertund diese im Auge gehabt, anstatt die Gelegenheit zu nutzen und zu zeigen, dass sie zwar drei verschiedene Parteien sind, dass sie aber sehr wohl im Stande sind parteipolitische Eitelkeiten zum Wohle der ganzen Nation hint an stehen zu lassen und gemeinsam Sträke und Führung zu zeigen! Das ist es war wir in diesen Zeiten brauchen! Dann wäre einer Neuauflage einer solchen Koalitionauch nichts im Wege gestanden. Aber die drei haben´einfach vergegt, die Chance vertan!
Die “einfachen” und oft nicht der Wahrheit entsprechenden Antworten der autoritären Parteien, links und rechts der Mitte, AFD, BSW, sind keine Lösungen. Es sind Antworten, die das Volk, der Einzelne, gerne hört, weil sie gut klingen. Sie verbrämen aber damit zugleich die Wirklichkeit, die viel Vielschichtiger ist und deshalb auch die Wahrheit kein einfaches Patentrezept bieten kann.
Es ist zu hoffen, dass das unsere demokratische Mitte genau das, endlich begreifen würde und sich ehrlich machen würde. Nur wenn das geschieht könnte sie auch all die Dinge angreifen und endlich regeln, die seit 10 bis 15 Jahren auf eine Regelungen warten. Wer als Politiker glaubt, das der Bürger immer noch genauso dumm ist wie vor 50 Jahren, als es noch kein “Sozial Media” gab, der irrt sich gewaltig. Gleichzeitig würde sie damit, den ewig Gestrigen von links und rechts, den Boden und den Nährboden entziehen.
Sie, die Aufgeschobenen Reformen und Regelungen, lassen sich aber auch nur dann regeln, wenn alle Gesellschaftsschichten bereit sind, dazu Ihren Beitrag zu leisten. Hier haben alle, alle auch den Geldbeutel zu öffen. Das gilt für die Oberschicht genauso wie für die Mittelschicht und die einfachen Arbeitnehmer. Wir müssen erkennen, dass Ansprüche nur dann gestellt werden können, wenn auch eine entsprechende Leistung erbracht wird. Wer leisten könnte und keine Leistung erbringt, weil er könnten, aber nicht will, kann auch nicht erwarten, dass er Leistung erhält. Wer diese Erwarung hat verhält sich und ist, asozial!
Allerdings gilt auch: Wer aufgrund von Handicaps keine, oder nur geringere Leistungen erbringen kann, soll und darf nicht durch das Raster fallen. Was er leisten kann, soll er auch einbringen, als Teil der Solidargemeinschaft. Das gebietet die Solidarität. Hier haben wo nötig, die Starken die Schwachen mitzutragen. Aber auch der Schwache kann das, was er kann, mit einzubringen. Und das ist oft mehr, als er selbst und auch manche Starken manchmal meinen. Dass dort wo der Schwache getragen werden muss getragen wird, gebietet nicht nur die Prägung durch unsere christlichen Werte, auch der humanitäre Gedanke und der Respekt vor dem Leben und der Wertschätzung des Nächsten und seiner Möglichkeiten, gebietet uns das.